Innenpolitik » Demokratie

Hallo Belaruski!
Du tust ja so als waehre in Belarus die Demokratie das Wahrzeichen dieses Landes. Die Wahrheit sieht doch anders aus.
Korruption........Wahlbetrug.......Wahlschwindel......Verschwindenlassen von Gegenkandidaten.....Einsperren von Oppisitionellen.....
Ich koennte dies doch Seitenlang weiterfuehren. Dir geht es ja anscheinend gut dort doch ich wuerde keinen einzigen Schritt in so ein Land setzen.

Einen schoenen Sonntag Gast !
KORRUPTION. Tatsache ist. In Belarus herrschte tatsaechlich die Korruption im grossen Stil. Dies war Anfangs nach Aufloesung der Sowjetunion und Anfang des selbststaendigen Staates Belarus. Die erste Verfassung lautete, Belarus ist eine parlamentarische Republik. Doch mit parlamentarisch glaubten hier viele parlamentarisch ist mit Korruption gleichzusetzen, und so sah es hier auch aus. Wirtschaftlich und politisch. Niemand fuehlte sich verantwortlich, man hat geglaubt man kann lustig und froehlich so korrupt weiter agieren wie es in der letzten Zeit in der SU ueblich war. Doch dieser Teil hat nicht mit einen Mann namens Lukaschenko gerechnet. Jener Mann, der als normaler Abgeordneter im obersten Sowjet sass und ueber Nacht beruehmt wurde. Beruehmt durch einer donnernder Rede gegen Korruption, die einigen hochpolitischen Wuerdentraegern in der Sowjetunion nicht nur das Amt kostete, sondern dieses Amt mit langjaehrigen Kerkerstrafen eintauschen mussten.(Viele davon haben in letzter Zeit wieder Macht und Einfluss bekommen und haben Lukaschenko nicht vergessen.)
Um dieser Korruption in Belarus Einhalt zu gebieten hat er ein Volksreferendum angestrebt und es auch durchgebracht, dass die Verfassung in eine praesidiale Republik umgeaendert wird. Eine Praesidiale deshalb, dass jemand voll verantwortlich ist, fuer alles was sich auf der politischen wie auch wirtschaftlicher Ebene abspielt. Das Referendum wurde mit uebergrosser Mehrheit von der Bevoelkerung angenommen. Korruption wurde mit grossen Strafen ausgewiesen und auch beseitigt.
WAHLBETRUG - WAHLFAELSCHUNG
Nach dem man bei den Wahlen keine Unregelmaessigkeiten feststellen konnte hat man die Strategie gewechselt und sagt, Wahlbetrug ist, weil entgegen der Verfassung der Praesident ein drittesmal kandidiert hat. Auch hier wurde in einen Referendum das Volk befragt und die grosse Mehrheit stimmte fuer die Verfassungsaenderung. Wo siehst du hier einen Betrug. Es ist wohl die eigenste Angelegenheit eines Staates festzulegen wie oft jemand kandidieren darf. Als Wahlbetrug wird auch immer wieder angefuehrt der Zugang zur Presse waehrend des Wahlkampfes. Presseaussendungen unterliegen (wie auch bei uns) den Pressegesetzen. Aufrufe zum gewaltsamen Sturz der Staatsfuehrung duerfen nicht veroeffentlicht werden (wie auch bei uns). Wenn die bestehende Presse Mitteilungen der Opposition oder anderer Organisationen einfach inorieren, so ist auch dies kein Betrug. Oder war es in Oesterreich auch Wahlbetrug????, ich erinnere an die letzten Nationalratswahlen Oktober 2006. Die Vorsitzende des liberalen Forums Heidi Schmied erklaerte, das liberale Forum kann nicht kandidieren weil es keinen Zugang zur Presse hat.
Weisst du, was ich als Betrug sehe,...... wenn ein Kanzlerkandidat bei den Wahlreden verspricht....wenn ihr mich zum Kanzler waehlt, landet kein einziger Eurofighter auf einen oesterreichischen Flugplatz......wenn ihr mich zum Kanzler waehlt, werden die Stdiengebuehren sofort wieder abgeschafft. Er wurde (laut Umfragen) ausschliesslich wegen diesen Aussagen Bundeskanzler der Republik Oesterreich und siehe da, die Eurofighter landen luftig in Oesterreich und die Studenten zahlen zaehneknirschend die Studiengebuehren weiter.
Doch zu deinen Fragen, die eigentlich keine Fragen sind sondern Behauptungen. Weiteres zur Wahl Maerz 2006 in Belarus. Der Abgeordnete Hatzl aus Oesterreich war als Wahlbeobachter in Belarus. Im ORF erklaerte er " Ich habe bei der Wahl keine Unregelmaessigkeit feststellen koennen" danach kommt.. aber... wie ich dir oben geschrieben. Noch etwas zur Wahlfaelschung. Ein Videoclip geistert in der EU-Medienlandschaft herum, wo eindeutig Wahlfaelschung bei der Auszaehlung der Stimmen zu ersehen ist. Das bloede dabei ist, dass ich diesen Clip bereits 3 Wochen vor der Wahl hier in Belarus im TV gesehen habe. Dieser Clip wurde naehmlich 3 Wochen vor der Wahl vom KGB beschlagnahmt und sofort ausgestrahlt. Einige Akteure dieses Aufnahmeteams wurden festgenommen und sitzen jetzt als soooo erbarmungswuerdige POLITISCHE HAEFTLINGE im Kerker.
Verschwindenlassen von Gegenkandidaten:
Wohin sind sie verschwunden. Einer haelt in Wien Vortraege ueber die diktatorische Regierung in Belarus und gibt dem Standard Interviews, der andere uebernimmt in Bruessel den Sacharowpreis, ein anderer wurde (trotzdem das er Oppositioneller ist)in eine der wichtigsten Position in das Aussenministerium berufen, ja und der vierte sitzt im Kerker. Aber nicht weil er gegen Lukaschenko kandidiert hat (klick dich durch das Forum durch, auch im Bezug auf einsperren von Oppositionellen).
Ich gruesse dich aus Minsk

Hallo,
so habe ich das wirklich auch noch nie gehoert und habe gestern Abend die Pressemitteilungen hier im Forum durchstudiert. Erstaunliches kommt hier zu Tage und man sieht dabei alles mit einen anderen Auge. Weiter so