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Lukaschenko: Bei der Zollunion sind klassische Prinzipien zu beachten

#1 von Belaruski , 12.03.2010 03:07

MINSK, 11. März (BelTA) – Bei der Bildung der Zollunion von Belarus, Russland und Kasachstan soll man klassische Prinzipien befolgen. Das sagte der Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko, als er am 11. März den Bericht über das Funktionieren des Gemeinsamen Zolltarifs in den ersten Monaten und Ergebnisse der Sitzung der Kommission der Zollunion am 26. Februar eingesehen hat. Den Bericht legte dem Präsidenten der Kopräsident der Kommission der Zollunion von Belarus, Vizepremier Andrej Kobjakow, vor.

Der Staatschef betonte: „Wir bauen eine Zollunion. Man muss dabei dran denken, dass diese Union zum Scheitern verurteilt sein wird, wenn bereits auf der Anfangsetappe Änderungen, Ergänzungen, Ausnahmen, die diesen Prozessen widersprechen, vorgenommen werden, wenn dabei irgendein neues Modell erfunden wird… Wenn wir eine Zollunion bauen, so müssen wir von klassischen Begriffen und Prinzipien ausgehen. Nämlich solche Union wollten wir anfangs schaffen“, so der Präsident. Alexander Lukaschenko erinnerte, Belarus betrachte due Zollunion als Zwischenphase auf dem Weg zum Einheitlichen Wirtschaftsraum.

Wenn dabei Klauseln eingeführt werden, unter die Erdöl, Erdölprodukte, Gas, Zucker, Milch, Fleisch, Weizen fallen, so werden diese Union weder Russland noch Kasachstan brauchen, so Alexander Lukaschenko. „Deswegen sollen unsere Positionen und unsere Interessen eindeutig formuliert werden“, sagte er. Hauptfrage sei dabei, in wieweit die Zollunion und Vorschläge, die in den Verhandlungen in Moskau gemacht worden wären, den Interessen der belarussischen Nation entsprechen, betonte Alexander Lukaschenko.

Der Präsident interessierte sich für das Verfahren der Verteilung von Einführgebühren unter den drei Staaten. „Klar, es sind unermessliche Koeffizienten: Russland importiert zehnmal mehr Waren als wir und Kasachstan. Dennoch müssen wir die Politik si gestalten, um dabei nichts zu verlieren.“

„Ich warne sie als Leiter der belarussischen Delegation in der Kommission der Zollunion: Wir dürfen nicht unsere Partner betrügen, müssen aber unsere Interessen verteidigen“, wandte sich der Präsident an Andrej Kobjakow.

Man müsse ehrlich und anständig handeln, fügte der Präsident zu.
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