Selbständiger WTO-Beitritt widerspricht nicht den strategischen Vereinbarungen

MINSK, 20. Mai (BelTA) – Selbständiger Beitritt der WTO der Mitgliedstaaten der Zollunion widerspricht nicht den vorher getroffenen strategischen Vereinbarungen. Das sagte der Pressesprecher des Außenministeriums von Belarus Andrej Sawinych am 20. Mai auf dem Briefing.

„Die Mitgliedstaaten der Zollunion bereiten sich nun plangemäß und synchron auf den Beitritt der Welthandelsorganisation vor, wir folgen dem früher gewählten Kurs“, so Andrej Sawinych.

Er erinnerte, dass die Staatschefs der Mitgliedstaaten der Zollunion eine politische strategische Entscheidung über den WTO-Beitritt gemeinsam getroffen hätten. Für die taktischen Fragen des Beitritts wären zuständige Behörden in den drei Staaten gemacht worden. Damals wären auch mehrere Varianten des Beitritts betrachtet. Die erste Variante sieht so aus: Die Staaten der Zollunion treten der WTO zusammen bei. Laut der zweiten Variante können die Staaten der Organisation selbständig beitreten, die Bedingungen und die Zeit sind aber zu vereinbaren.

„Als die Konsultationen in Genf angefangen haben, wurde die erste Variante sofort hinfällig“, sagte Andrej Sawinych, der damals an den Konsultationen teilgenommen hatte. „Der Beitritt bedeutet auch Verhandlungen, er ist nicht nur mit der Position unserer drei Staaten verbunden, dieser hängt auch von der Position der WTO-Staaten ab. Damals wurde es entschieden, dass die Staaten der Zollunion de jure selbständig beitreten werden. Wir koordinieren unsere Positionen, vereinbaren die Bedingungen, leisten uns gegenseitige Hilfe, machen es so, dass wird gleichzeitig der WTO beitreten. Es ist sehr wichtig“, sagte der Pressesprecher.

So widersprechen die Erklärungen darüber, dass Russland der WTO selbständig beitritt, sowie auch dass Belarus es machen kann, nicht der Realität, so Andrej Sawinych. Dies widerspricht auch nicht der politischen und strategischen Entscheidung der drei Präsidenten. Alles passt in die Rahmen der vorher gefassten Beschlüsse.

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