Weltbank empfiehlt Belarus, Steuerreformen zu beschleunigen

MINSK, 8. Juli (BelTA) – Um das industrielle und wirtschaftliche Wachstum in Belarus zu fördern, muss das Land Barrieren auf seinen Märkten abschaffen und Steuerreformen beschleunigen. Das sagte Marina Bakanowa, Hauptökonomistin der Weltbank für Belarus, auf der Präsentation der Berichte der Weltbank zu Wirtschaftspolitik.

„Um industrielles Wachstum zu fördern, muss man Barrieren für das normale Funktionieren der Märkte und die Konkurrenz abschaffen, zur Schaffung einer Infrastruktur von neuen Betrieben und neuen Feldern für die Tätigkeit, darunter auch in der Industrie beitragen. Dafür braucht Belarus sein Finanzsystem weiterentwickeln und die Steuerreform möglichst schnell durchführen. Die Weltbank zum Beispiel schlägt Belarus vor, die Steuerlast konsequent zu reduzieren und dabei die Steuerbasis zu erweitern. Empfohlen wird es zudem, verzerrende Steuern abzuschaffen und Grenzsätze der direkten Steuern zu senken“, so die Expertin.

Marina Bakanowa sagte, in den Jahren zwischen 2005 und 2008 zeigte die Industrie in Belarus hohe Ergebnisse. Unter den Faktoren, die dazu beigetragen hätten nannte sie die günstige Lage auf dem Weltmärkten und günstige Ausfuhrpreise, eine hoheNachfrage nach Importen in Russland, das System der staatlichen Unterstützung, Maßnahmen zur Verbesserung des Geschäftsklimas u.a. „Zur gleichen Zeit gab es genug alarmierende Signale und Gründe zur Sorge“, berichtete die Expertin. Es handelt sich um die zunehmende Abhängigkeit des industriellen Wachstums von der Rohstoffbranche. Das Leistungswachstum wird in Belarus langsamer und gründet sich vorwiegend auf der Steigerung der Leistung innerhalb von Betrieben und Firmen. Löhne und Gehälter wachen schneller als die Arbeitsleistung. Die Weltbank zeigt sich besorgt über die große Auslastung der belarussischen Produktionsbetriebe, Mangel an moderner Ausrüstung und qualifizierten Arbeitskräften.

Um die weitere Entwicklung der Industrie zu fördern, muss Belarus die Privatisierung dynamisieren und mehr direkte Investitionen aus dem Ausland heranziehen. „Dabei soll die Privatisierung differenziert durchgeführt werden, je nach der Industrie“, so die Expertin. Zu erhöhen sei die Motivation der Leiter, Akzente sollen dabei auf Gewinne und Innovation gelegt werden. Der Staat solle sich auf die Festlegung der Menge und Kontrolle der Löhne verzichten.

Was den Privatsektor angeht, solle Belarus hier gleiche Bedingungen für staatliche und private Unternehmen sowie den gleichen Zugang zu Finanzmitteln, Grundstücken und Immobilien gewähren. Zu beseitige seien auch bürokratische Hindernisse.

Die Weltbank empfiehlt noch, die Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt durch Liberalisierung der Belohnungs- und Personalpolitik zu erhöhen, indem müssen noch Programme der Berufsbildung dem Bedarf der Wirtschaft angepasst werden. Es seien noch Fälschungen auf dem Kreditmarkt zu beseitigen.

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