MINSK, 4. Mai (BelTA) – Belarus hat Exportzölle für Öl und Ölprodukte erhöht, die außerhalb des Zollgebiets der Zollunion ausgeführt werden. Am 1. Mai ist der Beschluss Nr. 557 vom 29. April 2011 in Kraft getreten, hieß es vom Pressedienst der belarussischen Regierung.
Der Ausfuhrzollsatz für eine Tonne Rohöl, einschließlich Rohöl aus dem Erdölfeld russischen Wankor, beträgt ab 1. Mai $453,7. Der Ausfuhrzollsatz für eine Tonne Schwefel-Öl, außer Eohöl aus Wankor, beträgt ab 1. Mai $211,7. Der Ausfuhrzollsatz für Leichtöl (Leichtdestillate, Mitteldestillate, Gasöl) betragt $304 je Tonne. Der Zollsatz für dunkel gefärbtes Öl (flüssiges Brennstoff, Öle, Abölprodukte) betragt $211,8; für Propan, Butan, Äthylen, Propylen, Butylen und Butadien - $130,2; für Benzine - $408,3, für Ölvaseline, Mineralwachs und ähnliche Produkte – $211,8. Ausfuhrzölle für Ölkoks und Bitumen soll $211,8 betragen, für Benzol, Toluol, Xylol - $304.
Wie bereits berichtet, erhalt Belarus ab 1. Januar 2011 russische Öl und Ölprodukte ohne Beschränkungen und zollfrei. Das wird im Abkommen über Zollentrichtung und Zollanrechnung bei Rohöl- und Ölproduktausfuhren außerhalb des Zollgebiets der ZU vorgesehen. Das EWR-Abkommen wurde durch Staatschefs der Zollunion am 9. Dezember 2010 unterzeichnet.
Das Dokument wurde durch die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung am 21. Dezember ratifiziert und durch den Republikrat am 22. Dezember 2010 genehmigt. Das bedeutet, dass dieses Abkommen in Belarus ab 1. Januar 2011 in Kraft getreten ist.
Das Abkommen legt neue Lieferbedingungen für Öl und Ölprodukte nach Belarus fest. Außerdem regelt das Dokument die Entrichtung in das Russland-Budget der Ausfuhrzölle bei Ausfuhren von Rohöl und Ölprodukten außerhalb des ZU-Gebiets. Die Ratifikation des Abkommens bedeutet ein neues Mechanismus: bei belarussischen Rohölexporten bleibt der Zoll im belarussischen Staatsbudget, bei belarussischen Ölprodukt-Exporten wird der Zoll in das russische Staatsbudget eingezahlt.
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