http://www.orf.at/080501-24598/index.html
Von wem wohl der ORF seine Kenntnisse ueber Lukaschenko her hat.
Lukaschenko war nie KGB Offizier.
Was ist ein Referendum ?? Auch hier scheint der ORF ahnungslos zu sein. Ein Referendum ist eine Volksbefragung dessen Ausgang verbindlich ist.
Doch dieses Wort will man im EU Raum ja gaenzlich aus den Woerterbuechern ersatzlos streichen.
Zumindest wird ein Referendum in der EU als nicht demokratisch angesehen und deshalb auch nicht durchgefuehrt. (Da koennte ja das bloede Volk mitentscheiden).
Eines ist richtig. Lukaschenko hat Wahlfaelschung zugegeben. Doch sollte man auch erklaeren wie er es gemeint hat und auch gesagt. "Es waren nicht ueber 80% die mir zugefallen sind, sondern deren 95%.
Im Referendum ueber eine mehrmalige Kandidatur stimmten nicht 70% zu sondern deren 92% zu.
Doch dies ist ja gar nicht das erhebliche. Tatsache ist, dass es wohl jeden Staat selbst ueberlassen ist wie oft ein Praesident kandidieren darf. Daraus eine Diktatur abzuleiten ist doch einfaeltig. Dann waehren die Erbschaftsmonarchien ja alle Diktaturen.
Warum in den meissten Laender die Wiederwahlen nicht unbegrenzt sind, ist aus einen voelligen anderen Grund zu sehen.
Schauen wir uns doch um. Wie alt sind die Praesidenten wenn sie das erstemal kandidieren. Es handelt sich durchwegs um entweder politischen oder wirtschaftlichen Personen, die sich besondere Verdienste erworben haben. Und sind, meisst bei der ersten Kandidatur ?????, ja genau... bereits im Rentenalter. Also um die 60 bis 65 Jahre alt. Daher die Begrenzung auf eine zweimalige Kandidatur. Bei einer 3. Kandidatur waehren die meissten ja schon um die 80 Jahre.
Heute gilt die Ex-Sowjetrepublik allerdings als einer der bestfunktionierenden Umschlagplätze für Drogen, gestohlene Autos und Schwarzgeld.
Hier meint der ORF wahrscheinlich die Ukraine. Oder noch besser jenen Staat, dessen Mafiafuehrung durch die USA und im blinden Gehorsam auch durch die EU Rechtsstaatlichkeit zuerkannt wurde (Kosovo).
Was meint der ORF unter Schwarzgeld. Jeder der schon mal in Belarus war, weiss um die Einfuhrbestimmungen.
Oder meinte er jenes Geld, dass von diesen Vorsitzenden der Oppositionsbewegung, der ein monatliches arbeitsloses Einkommen von 100 Dollar deklariert hat, und sich eine Villa bauen konnte um 900.000 Dollar (nach dem er im Ausland war).
Ich will ja nicht sagen, dass es hier keine Kriminalitaet gibt. Sie gibt es. Doch wird hier mit aller Macht durchgegriffen. Nur mit den Unterschied, dass solche Verurteilte sich lediglich als Lukaschenkogegner ausgeben brauchen um als politische Haeftlinge angesehen zu werden.
Der ORF muesste wissen, das Belarus ein Staat mit der wenigsten Kriminalitaetsrate ist.
Hier wird auch mit aller Schaerfe gegen Koruption vorgegangen. Doch auch diese Haeftlinge gelten in den USA und EU als politische Haeftlinge.
Als Beispiel will ich dazu am Rande noch beitragen, dass zum Beispiel in der Ukraine Korruption nicht strafbar ist.