Innenpolitik » Belarus will ordentliche Amnestie erlassen

In Belarus kann eine ordentliche Amnestie erlassen werden, teilte der Innenminister von Belarus, Anatoli Kuleschow, in der Pressekonferenz mit.

Diese Amnestie wird aller Wahrscheinlichkeit nach mit dem 65. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg verbunden.

Anatoli Kuleschow sagte auch vor Journalisten, dass er die Unterzeichnung des Abkommens über die Rückübernahme zwischen Belarus und der Europäischen Union begrüße. Dieses Dokument hat auch in wirtschaftlicher Hinsicht seinen Wert. IN belarussischen Gefängnissen büßen die Strafe nicht nur belarussische Staatsangehörigen, sondern auch Ausländer, für deren Verpflegung etwas Geld aus dem Staatshaushalt ausgegeben wird. Das Rückübernahmeabkommen wird von dieser Last befreien.

Anatoli Kuleschow meint, dass es noch zu früh sei, über die EU-Visaerleichterungen für Belarussen zu sprechen. Diese könnten erst dann vorgenommen werden, nachdem das Abkommen über Rückübernahme unterzeichnet wäre, glaubt der Innenminister von Belarus. „Lasst uns zuerst das Abkommen abschließen“, sagte er.

In belarussischen Gefängnissen büßen zurzeit etwa 47.000 Menschen die Strafe ab. Davon sind 1.100 Ausländer.