IWF mit Verlauf der Schaffung der Entwicklungsbank in Belarus zufrieden

MINSK, 3. Februar (BelTA) – Der Internatioanle Währungsfonds zeigt sich zufrieden mit dem Verlauf der Gründung der Entwicklungsbank in Belarus, meldete die IWF-Vertretung in Belarus.

„Wir betrachten positiv den Fortschritt, den die Regierung bei der Schaffung der Entwicklungsbank gemacht hat. Sie (die Entwicklungsbank – Anm. BelTA) wird einige Kompetenzen im Bereich der Finanzierung von Staatsprogrammen übernehmen. Wir hoffen, dass die Bank nicht leichte Fragen meistern wird, die bei der Auswahl der Programme von Bedeutung sind, und Ressourcen in die zukunftsträchtigen Programme, die zum wirtschaftlichen Wachstum und Beschäftigung beitragen werden, investieren wird“, heißt es in der Mitteilung des IWF unter Berufung auf Chris Jarvis, der vom 25. Januar bis zum 2. Februar zusammen mit einer IWF-Mission in Belarus gearbeitet hat mit dem Ziel, Konsultationen zur Klausel IV mit Staatsbehörden und anderen interessierten Seiten fortzusetzen.

Während des Aufenthalts in Minsk trafen sich IWF-Gesandte mit dem Ministerpräsident Michail Mjasnikowitsch, Vizepremier Sergej Rumas, Finanzminister Andrej Charkowez, Wirtschaftsminister Nikolaj Snopkow, Vorstandschef der Nationalbank von Belarus Pjotr Prokopowitsch, Vertretern der Banken und Diplomaten. Die Mission bedankte sich für die offene Diskussion aktueller Fragen.

„Wir begrüßen die Direktive Nr. 4, die der Präsident neulich unterzeichnet hat. Durch die Ausführung der Direktive in kurzer Zeit wird in Belarus ein günstiges Geschäftsklima geschaffen, dadurch wird auch der private Sektor gefördert, und Belarus wird infolgedessen an Attraktivität als Investitionsstandort gewinnen. Um die Privatisierung transparenter und effektiver zu machen, empfehlen wir der Regierung, notwendige Maßnahmen zu treffen, um die Nationale Agentur für Investition und Privatisierung einzusetzen.“

Das Leistungsbilanzdefizit sei der Ansicht der IWF-Experte sie viel zu groß. In diesem Zusammenhang sollten die Regierung in Zusammenarbeit mit der Nationalbank entsprechende Maßnahmen unverzüglich treffen, um es zu reduzieren. „Laut unserer Begutachtung betrug das Leistungsbilanzdefizit im Jahr 2010 etwa 16 Prozent des BIP. Unter den Bedingungen, dass sich die makroökonomische Politik sich nicht ändert, kann Belarus das Defizit im Jahr 2011 dank besseren Bedingungen der Öllieferungen aus Russland nach Vereinbarungen, getroffen im Dezember 2010, reduzieren“, so Jarvis.

Unter den Ursachen des Leistungsbilanzdefizits im vergangenen und laufenden Jahr nannte Jarvis ein schnelles Wachstum der Kreditierung und große Erhöhung der Löhne und Gehälter im öffentlichen Sektor in Belarus Ende 2010. „Die Behörden glauben, dass die Reduzierung des Leistungsbilanzdefizits und Aufstockung der offiziellen Reserven die wichtigsten Vorhaben im Jahr 2011 sein sollen. Einige Maßnahmen zur Senkung Defizits sind im Lande bereits getroffen, zum Beispiel wurde hier die Geld- und Kreditpolitik verschärft, es wird auch die Flexibilität des Wechselkurses der Währungen in festgelegten Rahmen genutzt und eine Aufgabe für die Finanzierung 2011 festgesetzt, die deutlich niedriger als 2010 ist“, so die Experten.

IWF-Experten glauben, die Regierung von Belarus solle weiter gehen. Die Empfehlungen für dieses Jahr erinnern an die, die im vergangenen Jahr gegeben worden sind: schärfere Steuer- und Haushaltpolitik, Verringerung der staatlichen Finanzierung der Staatsprogramme, Erhaltung von positiven Zinssätze und Erhöhung der Flexibilität des Wechselkurses.

„Wir sind besorgt über die Aufnahmen der Nationalbank in ausländischer Währung bei den privaten Banken. Wir empfehlen der Nationalbank, mit dieser Praktik aufzuhören, und begrüßen die Entscheidung der Bank, das Niveau der Aufnahmen im laufenden Jahr nicht zu erhöhen. Wir empfehlen eine scharfe makroökonomische Politik zu betreiben“, so Jarvis.

Die IWF-Experten setzen die Konsultationen mit den Staatsbehörden fort. Die Sitzung des Exekutivrats, auf der die Ergebnisse der Konsultationen im Rahmen der Klausel IV zu Belarus besprochen werden, findet im März 2011 statt.

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