Aussenpolitik » Belarus und EU sollten sich an den Verhandlungstisch kehren

Sergej Mussijenko

Belarus und die Europäische Union sollten sich lieber an den Tisch der Verhandlungen setzen und mit der Eskalation des Konflikts aufhören. Diese Meinung äußerte der Leiter des Analysezentrums EcooM, Sergej Mussijenko, im Interview der Nachrichtenagentur BelTA mit.

Ihm zufolge bliebe es der belarussischen Seite nichts anderes übrig, als das Einreiseverbot für einige Personen einzuführen, nachdem die EU eine Schwarze Liste der belarussischen Staatsangehörigen veröffentlicht hätte, für die die Einreise in die EU auch verboten sei. „Wir konnten eine derartige Demarche drei Tage nach der Bekanntgabe der ersten Liste durch die EU unternehmen, doch wir warteten bis zum letzten Moment. Unser Außenministerium versteht es, es sei keine Lösung zum Problem“, sagte Mussijenko. Er zeugte sich sicher, dass die Seiten „mit der Eskalation des Konflikts aufhören sollen“. Belarus wolle keinerlei Isolierung, und hätte das mit seinem Verhalten gezeigt.

Doch konnte Belarus es auch nicht dulden, dass man seine Interessen übersieht, und traf Gegenmaßnahmen.

Als Alternative schlug Mussijenko vor, dass die beiden Seiten ihre Schwarzen Listen abschaffen, Belarus solle dann die odiösen europäischen Politiker einladen, damit sie die Lage im Lande selbst vor Ort einschätzen können. „Ich bin mir sicher, dass viele ihre Meinung ändern würden“, so er.

Es löhnte sich auch, so er, ein Ausreiseverbot für Vertreter der Opposition in die EU einzuführen.


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