EU-Politiker binden schlimmstes Szenario der PV EURONEST auf

MINSK, 5. Mai (BelTA) – Politiker des Europaparlaments binden das schlimmste Szenario für die Eileitung der Arbeit der Parlamentarische Versammlung der östlichen Partnerschaft auf. Dies erklärte der Pressesprecher des belarussischen Außenministeriums, Andrej Sawinych. Euronest machte sich an die Arbeit ohne Belarus.

„Wir müssen feststellen, dass eine Gruppe der Politiker im Europaparlament das schlimmste Szenario für die Einleitung der Arbeit in der Parlamentarischen Versammlung der östlichen Partnerschaft gewählt hat“, betonte der offizielle Vertreter der Außenbehörde von Belarus. „Die Konstituierung der Parlamentarischen Versammlung EURONEST ohne Belarus widerspricht den Prinzipien, beschlossen auf dem Gipfel der östlichen Partnerschaft in Prag 2009 und untergräbt die demokratische Legitimität dieses Gebildes. Die Republik Belarus findet sich durch die Herangehen und Lösungen EURONEST in diesem Zusammenhang nicht gebunden.“

„Negative Auswirkungen diesen Vorgehens des Europaparlaments übertreffen die Grenzen der parlamentarischen Dimension und fügen einen beträchtlichen schaden der östlichen Partnerschaft, ihrer Bilanz, ihren Werten, Effizienz und den Aussichten zu“, so Sawinych.

Der Vertreter der belarussischen Außenbehörde betonte, die östliche Partnerschaft verliere an Aktualität und Sinn, falls sie sich in ein diskriminierendes, schleichendes und amorphes Programm verwandelt.

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