EU zeigte ihre Vernachlässigung, indem sie belarussischen Journalisten Visen verweigerte

MINSK, 9. Juni (BelTA) – Die Europäische Union zeigte ihre Vernachlässigung freiwillig eingegangenen internationalen Verpflichtungen gegenüber, indem sie belarussischen Journalisten die Visen verweigerte, die an der OSZE-Konferenz in Vilnius teilnehmen wollten. Das erklärte der Pressesprecher des belarussischen Außenministeriums Andrej Sawinych.

Andrej Sawinych betonte, dass die Konferenz in Vilnius eine wichtige Veranstaltung zur Stärkung der Medienfreiheit, Freiheit der Meinungsäußerung, Gewährung der Rechte und Sicherheit von Journalisten darstellte. Die Einladung zur Konferenz wurde vom amtierenden OSZE-Vorsitzenden, litauischen Außenminister Audronius Azubalis und der OSZE-Repräsentantin für Medienfreiheit Dunja Mijatowiscth unterzeichnet.

Der Pressesekretär des Außenministeriums machte darauf aufmerksam, dass sich alle Staaten, in denen sich Zentralen internationaler Organisationen befinden oder Foren unter Ägide dieser Organisationen durchgeführt werden, dazu verpflichten, nationale Delegation einreisen zu lassen. „Einschränkungen in dem Fall sind nicht nur unangebracht, sondern verletzen auch internationale Abkommen“, unterstrich Andrej Sawinych.

„Auf solche Weise zeigte die Europäische Union ihre Vernachlässigung freiwillig eingegangenen internationalen Verpflichtungen gegenüber“, erklärte der Pressesprecher des Außenministeriums.

Ihm zufolge wirkt die OSZE-Repräsentantin für Medienfreiheit Dunja Mijatowiscth unsicher, sie versäumt es, die Situation zu besprechen. Dem Pressesprecher des belarussischen Außenministeriums zufolge zeugt es von ihrem politischen Engagement und bringt sie in Misskredit als unabhängige Richterin.

„Alle diese Handlungen zeugen noch einmal von Doppelstandards. Unsere europäischen Partner verstecken unter Standardlosungen ihren Wunsch, als autoritäre Mentoren zu handeln und Belarus muss sich dabei als gehorsamer Schüler fügen. Sie bewundern aufrichtig und empören sich über die Bereitschaft Belarus’, einen Dialog ausschließlich auf gleichberechtigter Grundlage mit Berücksichtigung aller Interessen zu führen. Sie verzichten darauf, ihre Interessen mit denen von Belarus gleichzusetzen“, unterstrich Andrej Sawinych.

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