Belarus missbilligt politisch motivierte und unbegründete Entschließung im UN-Rat für Menschenrechte

MINSK, 20. Juni (BelTA) – Belarus missbilligt entschlossen politisch motivierte und unbegründete Entschließung im UN-Rat für Menschenrechte. Dies steht im Kommentar des Pressesprechers des Außenministeriums Andrej Sawinych zur Entschließung zu Belarus im UN-Rat für Menschenrechte.

„Belarus missbilligt entschlossen politisch motivierte und unbegründete Entschließung im UN-Rat für Menschenrechte. Dieses Dokument gilt als Produkt in Brüssel vorherrschender und durch Fakte nicht bekräftigte Bewertungen der Lage in Belarus, die darauf abzielen, unser Land der Nichtbefolgung der Verpflichtungen im Rechtschutzbereich zu beschuldigen“, unterstrich Andrej Sawinych.

Ihm zufolge zeugt fehlende Unterstützung für Entschließung zu Belarus seitens der meisten Mitgliedsstaaten im Rat für Menschenrechte, dass dieses Dokument gemeinsame Meinung der internationalen Gemeinschaft über die Lage in Belarus nicht ausdrückt und in dem Zusammenhang kein Vertrauen gewinnen darf.

„Wir sind überzeugt, dass diese Entschließung unvoreingenommene Behandlung von Rechtsschutzfällen diskreditiert und sich negativ auf den UN-Rat für Menschenrechte und Rechtschutzorgane im Allgemeinen auswirkt“, steht im Kommentar.

„Belarus erfüllt und wird weiterhin seine Verpflichtungen in vollem Umfang erfüllen, die es laut internationalen Verträgen für Menschenrechte eingegangen ist. Belarus setzt sich für einen offenen, respektvollen und gleichberechtigten Dialog für Menschenrechte, ohne Diskriminierung und Doppelstandards ein“, fügte Andrej Sawinych hinzu.

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