Visafreies Reisen nicht auf der Tagesordnung der Beziehungen Belarus-EU

Visafreies Reisen steht nicht auf der Tagesordnung der Beziehungen zwischen Belarus und der EU. Das erklärte der belarussische Außenminister, Sergej Martynow, vor Journalisten im Anschluss an das Treffen mit seinem russischen Amtskollegen, Sergej Lawrow, in Moskau.

Das Thema „Reisen in die EU“ steht in Belarus nur im Kontext des kleinen Grenzverkehrs zur Diskussion, sagte Martynow. Belarus habe, so Außenminister, Abkommen mit allen EU-Nachbarstaaten – Litauen, Lettland, Polen – über den kleinen Grenzverkehr unterzeichnet. Alle Abkommen seien vom belarussischen Parlament ratifiziert worden. Ratifikation seitens der Nachbarstaaten dauere an, derzeit werde eine ernsthafte technische Arbeit zur Umsetzung dieser Abkommen durchgeführt.

Sergej Martynow nannte einige technische Nuancen, die im Zusammenhang mit der Umsetzung der Abkommen besonders zu beachten sind, von ID-Cards für Bewohner der 50-km-Grenzzone bis hin zur technischen Umrüstung aller Grenzübergangsstellen. „Es handelt sich um über eine Million Menschen. Das ist ein großer Schritt für solche Staaten wie Belarus, Polen, Litauen und Lettland“, so Martynow.

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