Mjasnikowitsch sieht keine Verluste, aber auch keinen Gewinn von belarussischer Mitgliedschaft in der Zollunion

MINSK, 18. Juli (BelTA) – Belarus hat von seiner Teilnahme an der Zollunion nichts verloren, aber auch bislang noch nichts gewonnen. Das erklärte der belarussische Premier, Michail Mjasnikowitsch, in einem Interview mit der russischen Zeitschrift „Itogi“ („Rückblick“).

Michail Mjasnikowitsch sagte rückblickend, dass der belarussische Beitritt zur Zollunion im Zwischenergebnis Belarus keine Verluste beschert habe: „Wir haben noch nichts verloren. Aber gleichzeitig haben wir auch nicht viel gewinnen können. Wir rechnen mit gleichen Arbeitsbedingungen für Wirtschaftssubjekte aller drei Staaten und erhoffen dadurch unbestrittne Vorteile.“

Mjasnikowitsch wies darauf hin, dass Konkurrenz und Partnerschaft die Beziehungen zwischen Betrieben aller ZU-Staaten bestimmen wird.

Produzenten aller ZU-Staaten sind unterschiedlichen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ausgesetzt, betonte Mjasnikowitsch. In Belarus und Russland werden Betriebe gegründet, die in gegenseitiger Konkurrenz stehen werden. Der belarussische Premier meinte, Belarus und Russland sollten ihre Bemühungen akkumulieren, um den Binnenmarkt zu stärken. Nach Vorabvereinbarung mit Wladimir Putin könnten die Wettbewerbsbedingungen für belarussische und russische Betriebe geglättet werden.

Im Rahmen der Zollunion sind bereits erste Projekte initiiert worden. Durch Fusion von Autoholdings könnte Mjasnikowitsch zufolge Automobilbau in Russland und Belarus wesentliche Vorteile bekommen. Praktische Umsetzung der Zollunion findet statt, davon zeugte die Business-Konferenz, die in Moskau durchgeführt wurde. Geschäftsleute der Zollunion sind mit ihren Ideen gekommen, die bald realisiert werden können.

Eine heikle Frage der Partnerschaft im Rahmen der Zollunion bleibt nach wie vor der Energiepreis. Erdgaspreis für belarussische Betriebe ist dreimal so hoch wie der für die russischen. Das seien keine gleichwertigen Wettbewerbsbedingungen, sagte der Premier. Ein weiteres Problem stellt Förderung der Agrarproduzenten dar, die ebenfalls unter gleichen Bedingungen stattfinden soll. Mjasnikowitsch informierte, dass die beiden Seiten bereits einige Dokumente vereinbart haben, öffentliche Subventionen in Grüne und Gelbe Box aufgeteilt und direkte Subventionen gekürzt haben.

Die belarussische Regierung hat ein neues Modell für staatliche Unterstützung ausgearbeitet, nach dem nur solche Betriebe oder Unternehmen in den Genuss von Steuer- und anderen Präferenzen kommen können, die die günstigsten Bedingungen für Projektumsetzung anbieten. Subventionen in Belarus werden derzeit drastisch gekürzt. Das wird dafür getan, um die Situation auf dem Devisenmarkt zu verbessern.


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