Belarus wird russisches Öl und Ölprodukte 2011 zollfrei importieren

MINSK, 3. Dezember (BelTA) – Belarus wird im laufenden Jahr 2011 russische Öl und Ölprodukte zollfrei und ohne Beschränkungen einführen.

Das wird im Abkommen über Zollentrichtung und Zollanrechnung bei Rohöl- und Ölproduktausfuhren außerhalb des Zollunionsraums vorgesehen. Das EWR-Abkommen wurde durch Staatschefs der Zollunion am 9 Dezember 2010 unterzeichnet.

Das Dokument wurde durch die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung am 21. Dezember ratifiziert und durch den Republikrat am 22. Dezember 2010 genehmigt. Das bedeutet, dass dieses Abkommen in Belarus ab 1. Januar 2011 in Kraft getreten ist.

Das Abkommen legt neue Lieferbedingungen für Öl und Ölprodukte nach Belarus fest. Außerdem regelt das Dokument die Entrichtung in das Russland-Budget der Ausfuhrzölle bei Ausfuhren von Rohöl und Ölprodukten außerhalb des ZU-Gebiets. Die Ratifikation des Abkommens bedeutet ein neues Mechanismus: bei belarussischen Rohölexporten bleibt der Zoll im belarussischen Staatsbudget, bei belarussischen Ölprodukt-Exporten wird der Zoll in das russische Staatsbudget eingezahlt.

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