Belarus würde Beitritt der Ukraine zur Zollunion und dem Einheitlichen Wirtschaftsraum gut heißen

MINSK, 17. Juni (BelTA) – Belarus würde den Beitritt der Ukraine zur Zollunion Belarus-Russland-Kasachstan und dem Einheitlichen Wirtschaftsraum begrüßen, erklärte Alexander Lukaschenko auf der Pressekonferenz für Journalisten zentraler und regionaler belarussischer Medien.

Der endgültigen Entscheidung über einen möglichen Beitritt der Ukraine zur ZU und dem EWR stehen sowohl subjektive als auch objektive Faktoren im Wege, meinte der belarussische Staatschef. Seiner Meinung nach habe die letzte ukrainische Führung das Land „zu weit von den Integrationsprozessen auf dem postsowjetischen Raum weggeführt“. Andererseits aber halten EU und die Vereinigten Staaten die Ukraine an der kurzen Leine.

„Ukraine hält zurzeit an der Politik der Freihandelszone fest. Mit Null-Zöllen könnte Ukraine zu einem „schwarzen Loch“ zwischen Westen und Russland oder Belarus werden. Die Situation, wenn Waren zu einem Null-Zollsatz nach Russland oder Belarus eingeführt werden können, könnte unsere wirtschaftliche Stabilität ins Schwanken bringen. In diesem Zusammenhang werden wir uns darauf festlegen müssen, bestimmte Warengruppen aus dem Freihandelsregime auszunehmen“, so der Präsident.

Derzeit dürfen wir mit einem Beitritt der Ukraine zur Zollunion nicht rechnen, wir können aber darauf hoffen. Russland unterstützt uns in dieser Frage völlig.
Der belarussische Staatschef wies trotzdem auf positive Entwicklungsdynamik in den Beziehungen zwischen Belarus und der Ukraine hin.


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